Türkei, 30.3.2014: Die HDP hat mit der BDP in der Türkei 7% erreicht. In Kurdistan hat sie sogar zugelegt

Die Halkların Demokratik Partisi (deutsch: „Demokratische Partei der Völker“, Abk. HDP) ist eine politische Partei in der Türkei. Laut Satzung verfolgt sie das Ziel, eine demokratische Volksherrschaft zu errichten und den Menschen ein würdiges Leben ohne Repression, Ausbeutung und Diskriminierung zu ermöglichen. Adressaten sind u. a. alle Unterdrückten und Ausgebeuteten und alle Völker und Glaubensgemeinschaften, die geleugnet und ausgebeutet werden.[2] Die Partei ist de facto eine Teilpartei der Barış ve Demokrasi Partisi (BDP).

Die Partei ging 2012 formal aus dem Halkların Demokratik Kongresi (deutsch: „Demokratischer Kongress der Völker“) hervor und wird dem linken kurdischen Spektrum zugerechnet. Mehrere prominente Abgeordneten der BDP wechselten im Oktober 2013 offiziell zur HDP,[3] mit der es erhebliche personelle Überschneidungen gibt. Führende Politiker der BDP und HDP erklärten, dass die BDP im Westen der Türkei als HDP auftrete.[4] Die Halkların Demokratik Partisinahm bei den Kommunalwahlen im März 2014 erstmals teil. Für die Parlamentswahlen 2015 wird sich die BDP der HDP anschließen.

Auf einem Parteitag am 27. Oktober 2013 in Ankara wurden Ertuğrul Kürkçü und Sebahat Tuncel zu den Parteivorsitzenden gewählt. Da es aber im türkischen Parteiengesetz keine Doppelspitze geben kann, ist Tuncel offizielle Parteivorsitzende. Mitglied des ebenfalls neugewählten Parteivorstandes sind Vertreter der LGBT-Bewegung, der Gezi-Park-Bewegung, Personen des öffentlichen Lebens und unterschiedlicher ethnischer Gruppen und religiöser Ansichten.[5]

Durch die Mitgliedschaften von Ertuğrul Kürkçü, Sebahat Tuncel, Sırrı Süreyya Önder und Levent Tüzel ist die HDP die fünfte Partei in der Großen Nationalversammlung der Türkei. Nachdem die vier Abgeordneten Gürsel Yıldırım, İbrahim Ayhan, Selma Irmak and Faysal Sarıyıldız im Februar 2014 im Rahmen der KCK-Prozesse aus der Untersuchungshaft entlassen wurden, schlossen sie sich kurz darauf ebenfalls der HDP an.[6] (Grundtext aus Wikipedia)