September 2013
Die großen Wahlkampfthemen 2013:
Elfmeter für die LINKE
von Thies Gleiss
Für die LINKE könnte der Wahlkampf 2013 ein wunderbares Forum sein, ihre politischen Anliegen zu verbreiten und ihre gesellschaftliche Unterstützung auszubauen. Alles spricht im Grunde für sie. (weiterlesen…)
September 2013
Wahlkampf 2013: Es liegt Mehltau über dem Land
von Angela Klein
«Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen…» (Franz Müntefering)
Der Wahlkampf ist heuer ein Schlafmittel. Ein große Dunstglocke hat sich über das Land gelegt, eine Art kollektives Betäubungsmittel, es ist das Gift TINA (There is no alternative). Bis auf die Linkspartei haben alle Bundestagsparteien dieses Mittel geschluckt. (weiterlesen…)
September 2013
Die Megaschnüffler
Geheime Dienste – für wen?
von Arno Klönne
Aufregung über Big Brother – die politikoffiziellen Auftritte hierzulande in dieser Sache waren und sind Musterbeispiele für das Bemühen um systematische Verwirrung des Publikums. Zunächst der Versuch, das Problem kleinzureden, Kritiker zu vertrösten, man brauche erst genauere Informationen. (weiterlesen…)
September 2013
Nach der Wahl die Grausamkeiten
Pläne für eine weitere Sparrunde liegen bereits in der Schublade – streng geheim
von Paul Michel
Unspektakulär dümpelt der Wahlkampf dahin, die Kanzlerin kann sich im Umfragehoch sonnen. Sollte die FDP den Wiedereinzug ins Parlament schaffen, können sich Angela Merkels Wahlkampfstrategen die Hände reiben. Denn die Regierung verspricht im Wahlkampf einige optische Verbesserungen für ihr Klientel. Die dürften aber nach den Wahlen Makulatur sein. Denn im Haus ihres wichtigsten Mannes, Finanzminister Schäuble, liegen bereits die Blaupausen für eine Agenda 2020. (weiterlesen…)
September 2013
Gedanken zur Bundestagswahl
Hoffnung und Angst der Krisengewinnler
von Ingo Schmidt
Merkels Wiederwahl als Bundeskanzlerin steht außer Zweifel. Nur die Zweitfarbe ihrer schwarzen Entourage – gelb, grün oder rot – steht noch zur Wahl. Weit abgeschlagen in den Umfragen ist allerdings nicht nur die politische Konkurrenz, sondern auch die Bilanz der von ihr geführten Regierung. Merkel ist nicht wegen, sondern trotz ihrer Politik beliebt. Im Gegensatz zu Obama, der fehlende Regierungserfolge mit seinem Charisma überspielen kann, zeigt Merkel, dass Popularität auch ohne Starqualitäten möglich ist. Wenn aber weder ihre Politik noch deren mediale Verpackung ihre Popularität erklären können, was dann? (weiterlesen…)
September 2013
Streik bei Neupack zu Ende
Kein Tarifvertrag, aber Verbesserungen bei Lohn und Arbeitszeit
von Jochen Gester/Labournet
Nach mehr als acht Monaten ist der längste Arbeitskampf in der Geschichte der IG BCE zu Ende gegangen. Statt des geforderten Tarifvertrages gibt es ein Paket aus Betriebsvereinbarungen und Regelungsabreden mit dem Betriebsrat und einzelvertraglichen Zusagen. (weiterlesen…)
September 2013
Einzelhandelsbosse auf Erpressungskurs
Ver.di soll Ja sagen zu Verschlechterungen im Manteltarif
von Helmut Born
Trotz vieler Streiks in mehreren Bundesländern hat es in der Tarifrunde des Einzelhandels noch keinen Abschluss gegeben, die Unternehmer sind bei ihrer Konfrontationsstrategie geblieben. In Nordrhein-Westfalen gab es vor dem Beginn der Sommerferien eine massive Streikwelle. (weiterlesen…)
September 2013
Ägypten: Blutbad am Nil
die Redaktion
Anfang Juli hat die ägyptische Armee die große Unzufriedenheit in der Bevölkerung über die Politik der Regierung Mursi, die sich in Massendemonstrationen und einer starken Absetzbewegung von den Muslimbrüdern bemerkbar gemacht hatte, dazu genutzt, diese Regierung handstreichartig abzusetzen und eine Übergangsregierung einzusetzen, an der sie selbst in Person des Verteidigungsministers al-Sisi beteiligt und die ihr zum größten Teil hörig ist. (weiterlesen…)
September 2013
Syrien in den Wirbeln des Todes
Hilferuf eines Bloggers
Vorbemerkung: Am Morgen des 21.August hat die syrische Armee begonnen, die östlichen Vorstädte von Damaskus zu bombardieren. Einige davon sind seit Anfang des Jahres unter der Kontrolle der Rebellen. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab an, Regierungstruppen hätten die Gegend um Ghuta in der Nacht von Kampfflugzeugen aus bombardiert und Raketenwerfer eingesetzt. Bei den Angriffen sollen auch Chemiewaffen eingesetzt worden sein – das jedenfalls berichten übereinstimmend mehrere Gruppen von Aufständischen, sowie syrische Partner von medico international.
Tobias Michel bleibt
Kündigung bei Krupp unwirksam
von Angela Klein
Krupp hat wieder eins auf die Nase gekriegt. Tobias Michel bleibt beschäftigt. Und er bleibt Betriebsrat. (weiterlesen…)
Wilfried Hanser
Tel. 0680/ 402 99 71
Email: w.hanser@gmx.at