Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.
Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten!
Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden.
Veröffentlicht von Annette Sawatzki
Annette Sawatzki, Jahrgang 1973, studierte Philosophie, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Bonn, Berkeley und Hamburg. Sie arbeitete als Dokumentarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Büroleiterin von Bundestagsabgeordneten. In Hamburg ist sie in politischen Bewegungen zu verschiedenen Themen aktiv. Ihre Schwerpunkte als Campaignerin bei Campact liegen in der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik.