Diskussion

Im folgenden beginnen wir die Veröffentlichung von Solidaritätserklärungen mit RKOB Sprecher Johannes Wiener, der wegen einer Pro-Palästina-Rede bei der Gaza-Demonstration am 16.11.2012 wegen „Verhetzung“ angezeigt wurde. (1) Wir bedanken uns bei all jenen GenossInnen und FreundInnen, die uns bereits solche Stellungnahme zukommen ließen. Wir ersuchen alle Organisationen und AktivistInnen, die auf der Seite des palästinensischen Widerstandes gegen den Apartheidstaat Israel stehen, uns ähnliche Stellungnahme zukommen […]

Weiterlesen...

Liebe Leserinnen und Leser der SoZ,

die Dezemberausgabe ist nun auch online verfügbar. Viel Vergnügen und Erkenntnis bei der Lektüre. (Die Links in dieser Email führen direkt zu dem jeweiligen Artikel im Internet.
Gruß vom Team der SoZ
Inhaltsübersicht der SoZ Dezember 2012:
US-Wahlen:
Warum Obama gewonnen hat
Die Kampagne der Green Party
von Michael Rubin und Linda Thompson
Berliner Wasserbetriebe: das Land ist Eigentümer, hat aber nichts zu sagen
von […]

Weiterlesen...

RKOB-Sprecher Johannes Wiener wurde aufgrund einer Pro-Palästina-Rede wegen „Verhetzung“ angezeigt
Stellungnahme der Revolutionär-Kommunistischen Organisation zur Befreiung (RKOB), 13.12.2012
Der 20-jährige RKOB-Sprecher Johannes Wiener wird demnächst beim Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien wegen des „Verdachts auf Verhetzung“ befragt. Grund dafür ist eine Anzeige gegen ihn wegen seiner Rede auf der Palästina-Solidaritätskundgebung am 16.11.2012 in Wien. Auf den Tatbestand der „Verhetzung“ stehen – laut Strafgesetzbuch – bis […]

Weiterlesen...

akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 12. Dezember 2012; 02:24
**********************************************************
Debatte/Bundesheer
Am 20. Jaenner 2013 wird das Volk gefragt ob es ein reines Berufsheer
und einen freiwilligen Sozialdienst will oder ob es alles beim Alten
lassen will. Es wird nicht gefragt ob es ein Bundesheer will oder
nicht und es wird auch nicht nach irgendwelchen Reformen gefragt.
Wie reagieren nun die Leitungsgremien der Gruenen Bundespartei auf
diese Volksbefragung. Zuerst lange Zeit gar nicht. Nur Peter Pilz
trommelte […]

Weiterlesen...

http://www.jungewelt.de/2012/12-11/049.php

ÖSTERREICHISCHES BUNDESHEER: MILITÄRISCHER ARM DER SUPERREICHEN
AKTIVER BOYKOTT DER SCHWINDELBEFRAGUNG
 Hilfsdienste für die französische Besatzungsmacht im afrikanischen Tschad im Austausch gegen Erdgasfelder in Libyen für einen österreichischen Energiekonzern – so funktioniert österreichische Militärpolitik im 21. Jahrhundert.
 In Südafrika, Südeuropa und anderen Teilen der Welt sehen wir immer wieder, wie bewaffnete Einsatzkräfte Blutbäder unter streikenden ArbeiterInnen anrichten oder Demonstrationen gegen Sparpakete gewaltsam auflösen. Sicherung von Rohstoffen sowie Bewältigung ihrer […]

Weiterlesen...

Vor hundert Jahren, im Herbst 1912, begannen die Balkankriege. Sie endeten mit der Zurückdrängung des osmanischen Reichs, Gebietsgewinnen von Bulgarien, Serbien und Griechenland sowie der Ausrufung des albanischen Staates. Trotz ethnisch motivierter Vertreibungen gab es in neuen Staaten, die zu Spielbällen imperialistischer Mächte wurde, zahlreichen Minderheiten und nationale Konflikte. Die revolutionäre Arbeiter/innen/bewegung favorisierte im Gegensatz dazu das Konzept einer sozialistischen Balkanföderation. Dazu verweisen wird auf […]

Weiterlesen...

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=30843&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=a04aa83d81

Die erste Ausgabe der grundrisse im Jahre 2013 soll dem vielschichtigen
Thema der Demokratie gewidmet sein. Wie nötig eine Debatte darum ist zeigt
allein schon der Umstand, dass sich fast alle politische Strömungen,
marginale wie hegemoniale, mehr oder minder affirmativ auf die Vorstellung
der Demokratie beziehen. Demokratie – das wollen alle; wollen wir das
alle? Und wenn ja, was heißt überhaupt Demokratie, welche Demokratie? Zur
besseren Diskussion schlagen wir vor, diese […]

Weiterlesen...

Ein neues Blutbad an den Palästinensern durch Israel

Am 14. November ermordete die Regierung Netanjahu Ahmed Jabari, einen Führer der Hamas. Als Vorwand dienten aus dem Gaza abgefeuerte Raketen als Antwort auf die Ermordung eines 12-jährigen palästinensischen Kindes durch die Kugel eines israelischen Soldaten. Jaabari hatte diese Raketenangriffe allerdings einschränken wollen.
„Mr. Jabari war nicht nur an einem langfristigen Waffenstillstand interessiert, er war auch für die Durchsetzung […]

Weiterlesen...

http://de.rian.ru/opinion/20121129/265037009.html

http://rkjv.wordpress.com/2012/11/28/resolutionen-der-3-konferenz-des-kjv/
Dokument zur Umbenennung unseres Verbands: Link
Resolutionen der 3. Konferenz des Kommunistischen Jugendverbands: Link

Prolog

Ab Ende Oktober 2012 bricht die Große Krise wieder offen auf. Die relative Stabilisierung der Akkumulation mißlang. Es stellen sich die gleichen Probleme wie 2008/2009, nur noch schärfer und es fehlen die materiellen Ressourcen, eine nochmalige Stabilisierung zu realisieren. Das neoliberale Akkumulationsmodell ist gescheitert und stürzt die Welt ins Chaos.
2.) Systemkrise
Die Krise des neoliberalen Akkumulationsmodells stellt das kapitalistische System selbst in Frage. Noch ist die […]

Weiterlesen...

http://www.derfunke.at/html/index.php?name=News&file=article&sid=2133

Wir stellen mit Genugtuung fest, dass in Graz ein Teil der ProtestwählerInnen diesmal nicht mehr bei der rechtspopulistischen FP ihr Protestkreuzerl machten, sondern wieder bei der KP, die nun nach einer Legislaturperiode von Neuem fest auf beiden Beinen steht und gestärkt ihre bisher kohärente Oppositionspolitik fortsetzen könnte. Eine verstärkte Mobilisierungsbereitschaft gegen die kapitalistischen Krisenauswirkungen wäre allerdings wünschenswert und notwendig.

Warum verlieren ÖVP/SPÖ/GRÜNE an Stimmen? Sie verlieren […]

Weiterlesen...