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MLKP Nachrichten, 24. 1. 2012

Datum: Dienstag, 24. Jänner 2012 16:45 http://www.mlkp.info

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Zehntausende für Hrant Dink

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Zehntausende gedachten dem armenischen Intellektuellen Hrant Dink, der von mit dem Staat verbunden Kreisen ermordet worden ist. Das Gedenken fiel mit der letzten Gerichtsverhandlung in dem Prozess gegen die Organisatoren des Mordes zusammen. Das 14. Istanbuler Gericht für Schwere Straftaten sprach die Mörder frei davon, Mitglieder einer terroristischen Organisation zu sein. Yusuf Haval, der Ogün Samast die Mordinstruktionen gab, wurde wegen „vorsätzlichem Mord an Hrant Dink" zu verschärfter lebenslanger Haft verurteilt. Erhan Tuncel, der andere bedeutende Verantwortliche an dem Mord, wurde nicht für den Mord verurteilt sondern nur zu 10 Jahren und 6 Monaten für einen Bombenanschlag in einer McDonalds-Filiale. Die anderen Angeklagten wurden aufgrund von Unterstützung der anderen zu einigen Jahren Gefängnis verurteilt. Einige Tage nach dem Gerichtsbeschluss, nach dem Erhan Tuncel von dem Mord an Hrant Dink frei gesprochen wurde, wurde dieser aus dem Gefängnis entlassen.
Am 19. Januar, dem 5. Jahrestag der Ermordung von Hrant Dink, versammelten sich Tausende von Menschen auf dem Taksim Platz und demonstrierten zu dem Gebäude der Zeitung Agos, wo Hrant Dink arbeitete. Er wurde vor dem Gebäude erschossen. Die Massen riefen Parolen wie: „Wir alle sind Hrant, wir alle sind Armenier" auf türkisch und armenisch und versprachen Hrant, dass sie diese Ungerechtigkeit nicht hinnehmen werden. Sie öffneten schwarze Transparente aus Protest gegen das Gerichtsurteil. Die Hauptrede auf der Kundgebung wurde von der Journalistin Karin Karakasli im Namen der Freunde von Hrant gehalten. Der Gedenkmarsch endete mit armenischen Liedern.
Im Anschluss an die Demonstration griff die Polizei die Massen auf dem Weg zurück nach Taksim an und nahm 11 Jugendliche von Dev-Lis und der SDP* fest.
In vielen anderen Städten fanden ebenfalls Gedenkveranstaltungen für Hrant Dink statt, unter anderem in Eskisehir, Findikli, Rize, Adana, Antep und Amed.

[ SDP / ]* Sozialistische Demokratie Partei



ESP macht Solidaritätsaktion für Rote Hilfe

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Die Sozialistische Partei der Unterdrückten ( ESP* ) veranstaltete am 23. Januar Aktionen in Ankara und Istanbul aus Solidarität mit Aktivisten der Roten Hilfe aus Belgien, die aufgrund ihrer Solidaritätsarbeit mit den politischen Gefangenen verfolgt werden.
In Istanbul versammelten sich Mitglieder der ESP vor der belgischen Botschaft unter der Parole: „Ihr könnt die Rote Hilfe nicht verurteilen!" und verlasen eine Erklärung, die über den Verlauf des Verfahrens informierte, dass am 25. Januar zum Abschluss kommen wird. Sie verurteilten die Verhaftungswelle gegen italienische Revolutionäre am 12. Februar 2007 und erklärten, dass dies eine Operation von Berlusconi gegen die sozialistische Opposition gewesen sei. Sie informierten darüber, dass die Verfolgung und Verhaftung von 6 Aktivisten der Roten Hilfe Belgien am 5. Juni 2008 auf der Grundlage des Prozesses gegen italienische Revolutionäre erfolgte. Außerdem verurteilten sie die Verleumdungskampagne der bürgerlichen Medien gegen den ehemaligen politischen Gefangenen Bertrand Sassoye.
Sie gaben bei der Botschaft einen Ordner mit ihren Positionen ab und riefen die belgischen Behörden dazu auf, den politischen Komplott zu stoppen und das Verfahren gegen die belgischen Rote Hilfe Aktivisten einzustellen.
In Ankara veranstalteten Mitglieder der ESP eine Aktion vor der belgischen Botschaft und drückten internationale Solidarität mit den Aktivisten der Roten Hilfe aus.

[ ESP / ]* Sozialistische Plattform der Unterdrückten



Besetzt Eutelsat! Kurdische Jugend gegen das Verbot von Roj TV

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Die kurdische Jugend in Europa protestiert gegen die Entscheidung des französischen Satellitenproviders Eutelsat, der die Ausstrahlung von Roj TV einer Entscheidung der dänischen Gerichte folgend verbot, die behauptet hatten, Roj TV produziere Sendungen zur Unterstützung der PKK.
Eine Gruppe kurdischer Jugendlicher besetzte am 23. Januar um 15..00 Uhr den Hauptsitz von Eutelsat in Paris. Etwa 50 kurdische Jugendliche riefen Slogans und öffneten ein Transparent mit der Aufschrift „Stoppt die Zensur!". Sie setzten ihre Aktion zwei Stunden lang mit einer Sitzblockade fort und forderten ein Treffen mit dem Manager des Unternehmers, um ihn nach dem Vorwand für das Verbot zu fragen. Das Unternehmen rief die Polizei, die 20 der Protestierenden festnahm.
In London versammelten sich, einem Aufruf der Kurdischen Föderation UK folgend, kurdische Flüchtlinge am 23. Januar vor der französischen Botschaft in Knightbridge mit einem Transparent mit der Aufschrift "Frankreich und Türkei! Benutzt die Kurden nicht für eure schmutzigen Deals! Hände weg von Roj TV!".



Letter mit Kugeln an Özgür Gelecek

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Die Journalisten der revolutionären Zeitung Özgür Gelecek gaben bekannt, dass am 21. Januar ein Brief mit Kugeln an ihr Büro in Kartal, Istanbul geschickt wurde. Sie sagten, dass der Verantwortliche für einen zukünftigen Angriff auf ihre Journalisten der Staat sei. In ihrer Erklärung hieß es: „Diejenigen, die kürzlich 36 Journalisten inhaftiert haben und diejenigen, die das Massaker * in Roboski begangen haben, sind die gleichen. Diejenigen, die Komplotte und Massaker durchgeführt haben, bedrohten jetzt uns. Die Adresse für all dies ist die gleiche: der Staat. Wir rufen die Revolutionäre und Demokraten dazu auf, auf diese Angriffe des Staates zu reagieren, die unter dem Namen der Demokratie durchgeführt werden. Jeder soll wissen, dass wir unsere Stimme angesichts dieser Angriffe/Drohungen nicht senken, sondern im Gegenteil lauter werden lassen."

[ 19. Dezember 2000 / Massaker / Isolation / Hungerstreiks / F-Typ-Gefängnisse / F-Typ-Gefängnis / ]* Am 19. Dezember 2000 ermordete die faschistische Diktatur 28 revolutionäre Gefangene, machte Dutzende zu Krüppeln und die Gefangenen wurden durch in zwanzig Gefängnissen gleichzeitig gestartete Operationen in F-Typ Gefängnisse verschleppt. Das Massaker hatte mit seiner Brutalität und seiner maίlosen Gewalt auch das Ziel, in der ganzen Gesellschaft eine Atmosphäre der Angst und Hilflosigkeit zu schaffen. Die revolutionären Gefangenen beantworteten den Angriff mit Widerstand. Das Todesfasten machte den Plänen des Staates, die Inhaftierten zum Aufgeben zu bringen, einen Strich durch die Rechnung. Es wurde gezeigt, dass auch in den F-Typ-Kerkern die Tradition des Widerstandes und des sich Nichtergebens weitergeführt wurde. Dies wurde zu einer groίen ideologischen Errungenschaft des sagenhaften Todesfastens. Beim Massaker auf die Gefängnisse am 19. Dezember 2000 fielen insgesamt 133 revolutionäre Gefangene.



Neue Skelette in einem Massengrab in Amed aufgetaucht

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Zusätzlich zu den 15 menschlichen Skeletten, die vor kurzem während Restaurierungsarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Verhörzentrums von JITEM in Ickale, Diyarbakir (Amed) gefunden wurden, sind nun vier weitere Skelette dort aufgetaucht. Trotz des Kampfes von Menschenrechtlern und den Familien der verschwundenen Revolutionäre verweigern die Staatskräfte und Rechtsbehörden Informationen über die Ermittlungen, die nach der Entdeckung der Skelette begann.
Die ESP Diyarbakir organisierte am 22. Januar eine Kundgebung zu diesem Thema. Sie forderten die Öffnung des Massengrabes und die Bestrafung der Verantwortlichen. Mitglieder von KESK* und führende Personen des Vereins der 78er unterstützten die Aktion. Sie erinnerten ebenfalls an die Massengräber, die in Silopi und Güclükonak im Distrikt Sirnak gefunden worden sind.
Die ESP Dersim führte am 23. Januar eine Kundgebung zu dem gleichen Thema durch.
Darüber hinaus wurde bekannt, dass die Skelette von 18 Personen, die letztes Jahr in Mutki, Bitlis gefunden worden waren, die von Verschwundenen sind. 12 von ihnen wurden von dem Forensischen Institut Istanbul heimlich begraben. Über die verbleibenden 6 gibt es keine Informationen. Selbst die Knochen der Verschwundenen sind erneut verschwunden.

[ KESK / ]* Konföderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst



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