Zehntausende für Hrant Dink
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Zehntausende gedachten dem armenischen Intellektuellen Hrant
Dink, der von mit dem Staat verbunden Kreisen ermordet
worden ist. Das Gedenken fiel mit der letzten
Gerichtsverhandlung in dem Prozess gegen die Organisatoren
des Mordes zusammen. Das 14. Istanbuler Gericht für Schwere
Straftaten sprach die Mörder frei davon, Mitglieder einer
terroristischen Organisation zu sein. Yusuf Haval, der Ogün
Samast die Mordinstruktionen gab, wurde wegen „vorsätzlichem
Mord an Hrant Dink" zu verschärfter lebenslanger Haft
verurteilt. Erhan Tuncel, der andere bedeutende
Verantwortliche an dem Mord, wurde nicht für den Mord
verurteilt sondern nur zu 10 Jahren und 6 Monaten für einen
Bombenanschlag in einer McDonalds-Filiale. Die anderen
Angeklagten wurden aufgrund von Unterstützung der anderen zu
einigen Jahren Gefängnis verurteilt. Einige Tage nach dem
Gerichtsbeschluss, nach dem Erhan Tuncel von dem Mord an
Hrant Dink frei gesprochen wurde, wurde dieser aus dem
Gefängnis entlassen. Am 19. Januar, dem 5. Jahrestag der
Ermordung von Hrant Dink, versammelten sich Tausende von
Menschen auf dem Taksim Platz und demonstrierten zu dem
Gebäude der Zeitung Agos, wo Hrant Dink arbeitete. Er wurde
vor dem Gebäude erschossen. Die Massen riefen Parolen wie:
„Wir alle sind Hrant, wir alle sind Armenier" auf türkisch
und armenisch und versprachen Hrant, dass sie diese
Ungerechtigkeit nicht hinnehmen werden. Sie öffneten
schwarze Transparente aus Protest gegen das Gerichtsurteil.
Die Hauptrede auf der Kundgebung wurde von der Journalistin
Karin Karakasli im Namen der Freunde von Hrant gehalten. Der
Gedenkmarsch endete mit armenischen Liedern. Im Anschluss
an die Demonstration griff die Polizei die Massen auf dem
Weg zurück nach Taksim an und nahm 11 Jugendliche von
Dev-Lis und der SDP*
fest. In vielen anderen Städten fanden ebenfalls
Gedenkveranstaltungen für Hrant Dink statt, unter anderem in
Eskisehir, Findikli, Rize, Adana, Antep und Amed.
[ SDP / ]* Sozialistische Demokratie Partei
ESP macht Solidaritätsaktion für Rote
Hilfe
http://www.mlkp.info/index.php?icerik_id=9139
Die Sozialistische Partei der Unterdrückten (
ESP* ) veranstaltete
am 23. Januar Aktionen in Ankara und Istanbul aus
Solidarität mit Aktivisten der Roten Hilfe aus Belgien, die
aufgrund ihrer Solidaritätsarbeit mit den politischen
Gefangenen verfolgt werden. In Istanbul versammelten
sich Mitglieder der ESP vor der belgischen Botschaft unter
der Parole: „Ihr könnt die Rote Hilfe nicht verurteilen!"
und verlasen eine Erklärung, die über den Verlauf des
Verfahrens informierte, dass am 25. Januar zum Abschluss
kommen wird. Sie verurteilten die Verhaftungswelle gegen
italienische Revolutionäre am 12. Februar 2007 und
erklärten, dass dies eine Operation von Berlusconi gegen die
sozialistische Opposition gewesen sei. Sie informierten
darüber, dass die Verfolgung und Verhaftung von 6 Aktivisten
der Roten Hilfe Belgien am 5. Juni 2008 auf der Grundlage
des Prozesses gegen italienische Revolutionäre erfolgte.
Außerdem verurteilten sie die Verleumdungskampagne der
bürgerlichen Medien gegen den ehemaligen politischen
Gefangenen Bertrand Sassoye. Sie gaben bei der Botschaft
einen Ordner mit ihren Positionen ab und riefen die
belgischen Behörden dazu auf, den politischen Komplott zu
stoppen und das Verfahren gegen die belgischen Rote Hilfe
Aktivisten einzustellen. In Ankara veranstalteten
Mitglieder der ESP eine Aktion vor der belgischen Botschaft
und drückten internationale Solidarität mit den Aktivisten
der Roten Hilfe aus.
[ ESP / ]*
Sozialistische Plattform der Unterdrückten
Besetzt
Eutelsat! Kurdische Jugend gegen das Verbot von Roj TV
http://www.mlkp.info/index.php?icerik_id=9138
Die kurdische Jugend in Europa protestiert gegen die
Entscheidung des französischen Satellitenproviders Eutelsat,
der die Ausstrahlung von Roj TV einer Entscheidung der
dänischen Gerichte folgend verbot, die behauptet hatten, Roj
TV produziere Sendungen zur Unterstützung der PKK. Eine
Gruppe kurdischer Jugendlicher besetzte am 23. Januar um
15..00 Uhr den Hauptsitz von Eutelsat in Paris. Etwa 50
kurdische Jugendliche riefen Slogans und öffneten ein
Transparent mit der Aufschrift „Stoppt die Zensur!". Sie
setzten ihre Aktion zwei Stunden lang mit einer Sitzblockade
fort und forderten ein Treffen mit dem Manager des
Unternehmers, um ihn nach dem Vorwand für das Verbot zu
fragen. Das Unternehmen rief die Polizei, die 20 der
Protestierenden festnahm. In London versammelten sich,
einem Aufruf der Kurdischen Föderation UK folgend, kurdische
Flüchtlinge am 23. Januar vor der französischen Botschaft in
Knightbridge mit einem Transparent mit der Aufschrift
"Frankreich und Türkei! Benutzt die Kurden nicht für eure
schmutzigen Deals! Hände weg von Roj TV!".
Letter mit
Kugeln an Özgür Gelecek
http://www.mlkp.info/index.php?icerik_id=9137
Die Journalisten der revolutionären Zeitung Özgür Gelecek
gaben bekannt, dass am 21. Januar ein Brief mit Kugeln an
ihr Büro in Kartal, Istanbul geschickt wurde. Sie sagten,
dass der Verantwortliche für einen zukünftigen Angriff auf
ihre Journalisten der Staat sei. In ihrer Erklärung hieß es:
„Diejenigen, die kürzlich 36 Journalisten inhaftiert haben
und diejenigen, die das Massaker *
in Roboski begangen haben, sind die gleichen. Diejenigen,
die Komplotte und Massaker durchgeführt haben, bedrohten
jetzt uns. Die Adresse für all dies ist die gleiche: der
Staat. Wir rufen die Revolutionäre und Demokraten dazu auf,
auf diese Angriffe des Staates zu reagieren, die unter dem
Namen der Demokratie durchgeführt werden. Jeder soll wissen,
dass wir unsere Stimme angesichts dieser Angriffe/Drohungen
nicht senken, sondern im Gegenteil lauter werden lassen."
[ 19. Dezember 2000 / Massaker /
Isolation / Hungerstreiks / F-Typ-Gefängnisse /
F-Typ-Gefängnis / ]* Am 19. Dezember 2000 ermordete die
faschistische Diktatur 28 revolutionäre Gefangene, machte
Dutzende zu Krüppeln und die Gefangenen wurden durch in
zwanzig Gefängnissen gleichzeitig gestartete Operationen in
F-Typ Gefängnisse verschleppt. Das Massaker hatte mit seiner
Brutalität und seiner maίlosen Gewalt auch das Ziel, in der
ganzen Gesellschaft eine Atmosphäre der Angst und
Hilflosigkeit zu schaffen. Die revolutionären Gefangenen
beantworteten den Angriff mit Widerstand. Das Todesfasten
machte den Plänen des Staates, die Inhaftierten zum Aufgeben
zu bringen, einen Strich durch die Rechnung. Es wurde
gezeigt, dass auch in den F-Typ-Kerkern die Tradition des
Widerstandes und des sich Nichtergebens weitergeführt wurde.
Dies wurde zu einer groίen ideologischen Errungenschaft des
sagenhaften Todesfastens. Beim Massaker auf die Gefängnisse
am 19. Dezember 2000 fielen insgesamt 133 revolutionäre
Gefangene.
Neue Skelette in einem Massengrab in
Amed aufgetaucht
http://www.mlkp.info/index.php?icerik_id=9136
Zusätzlich zu den 15 menschlichen Skeletten, die vor kurzem
während Restaurierungsarbeiten auf dem Gelände des
ehemaligen Verhörzentrums von JITEM in Ickale, Diyarbakir
(Amed) gefunden wurden, sind nun vier weitere Skelette dort
aufgetaucht. Trotz des Kampfes von Menschenrechtlern und den
Familien der verschwundenen Revolutionäre verweigern die
Staatskräfte und Rechtsbehörden Informationen über die
Ermittlungen, die nach der Entdeckung der Skelette begann.
Die ESP Diyarbakir organisierte am 22. Januar eine
Kundgebung zu diesem Thema. Sie forderten die Öffnung des
Massengrabes und die Bestrafung der Verantwortlichen.
Mitglieder von KESK*
und führende Personen des Vereins der 78er unterstützten die
Aktion. Sie erinnerten ebenfalls an die Massengräber, die in
Silopi und Güclükonak im Distrikt Sirnak gefunden worden
sind.
Die ESP Dersim führte am 23. Januar eine Kundgebung zu dem
gleichen Thema durch. Darüber hinaus wurde bekannt, dass
die Skelette von 18 Personen, die letztes Jahr in Mutki,
Bitlis gefunden worden waren, die von Verschwundenen sind.
12 von ihnen wurden von dem Forensischen Institut Istanbul
heimlich begraben. Über die verbleibenden 6 gibt es keine
Informationen. Selbst die Knochen der Verschwundenen sind
erneut verschwunden.
[ KESK / ]*
Konföderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst
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