Gustl Faschang, 17.8.2017: !!7.9.!!.:Donnerstagstreffen/Grüne+FPÖ

Liebe Leute!

+++++++++1)  !!!! 7.9.: VERSCHOBENES DONNERSTAGSTREFFEN !!!!
+++++++++2) GRÜNE UND FPÖ
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+++++++++1) !!!! 7.9.: VERSCHOBENES DONNERSTAGSTREFFEN !!!!

Nachdem das Donnerstagstreffen Ende Juli zwar sehr gut, das Ende Juni aber (quantitativ) sehr dürftig besucht war, haben wir beim Juli-Treffen nach einer Besprechung diverser Urlaubspläne folgende Verschiebung beschlossen: Das nächste Donnerstagstreffen findet NICHT am 24.8.2017, SONDERN am 7.9.2017 im Käuzchen (Ecke Neustiftgasse/Gardegasse) ab 19Uhr statt. Im August gibt es also kein Donnerstagstreffen, im September dafür den verschobenen Augusttermin und den regulären Septembertermin. Bitte die Verschiebung gleich in den Kalendern vermerken, eventuell kommt keine weitere Einladung.

+++++++++2) GRÜNE UND FPÖ

In diesem Newsletter wurde im Zusammenhang mit der blaugrünen Koalition in Wr. Neustadt mehrfach auf die Unwählbarkeit nicht nur der Grünen Wr. Neustadt und der Grünen Niederösterreich, sondern wegen der offensichtlichen Verkümmerung ihrer antifaschistischen Grundhaltung in den Spitzenfunktionen auch auf die Unwählbarkeit der Bundesgrünen hingewiesen. Es ist ein Gebot der Fairness, nun auch geänderte Verhältnisse zur Kenntnis zu nehmen und zu bringen. Die drei Hauptproponent_innen der grünen Anbiederung an die FPÖ für den Erhalt von ein paar Pöstchen in Wr. Neustadt sind weg – Glawischnig, die über die blaugrüne Koalitionsbildung informiert war und sie verteidigen ließ und vorher auch schon mit seltsamen Aussagen zum FPÖ-Akademikerball aufhorchen lassen hatte, ist nur mehr Ex-Parteivorsitzende und Ex-Klubobfrau. Stefan Wallner, ehemaliger Bundesgeschäftsführer, der für Glawischnig im ORF zur Verteidigung und Verharmlosung von Blaugrün ausgezogen war, hatte sich schon vor ihr aus der Politik zurückgezogen. Und Tanja Windbüchler-Souschill, Nationalratsabgeordnete aus Wr. Neustadt und Strippenzieherin der blaugrünen Koalition, wird bei der Wahl am 15.10. nicht mehr für den Nationalrat kandidieren.

Bei den Nachfolger_innen von Glawischnig besteht zumindest auf Grund ihrer bisherigen politischen Tätigkeit Hoffnung darauf, dass von den Grünen auch an der Parteispitze wieder eine klarere Trennlinie zu FPÖ und Rechtsextremismus gezogen werden könnte. Ingrid Felipe, die neue Parteivorsitzende, kenne ich zu wenig, um mir ein Urteil anzumaßen. Ulrike Lunacek, die neue Spitzenkandidatin, und Albert Steinhauser, der neue Klubobmann, scheinen mir aber bisher in ihrem Antifaschismus Haltung bewiesen zu haben. Steinhauser engagierte sich beispielsweise über Jahre für die Rehabilitierung der Deserteure aus der Nazi-Wehrmacht, auch schon zu Zeiten, als damit noch kein Blumentopf zu gewinnen war.

Dies ist selbstverständlich kein Wahlaufruf für die Grünen. Wahlaufrufe für bestimmte Parteien gab es in diesem Newsletter noch nie (außer es gab z.B. in Stichwahlen nur eine Alternative zu FPÖ-Kandidat_innen). Dies ist nur die Rücknahme der Aussage über die Unwählbarkeit der Grünen auf Bundesebene unter der Perspektive der Verhinderung von Koalitionen mit der FPÖ, also der Verhinderung dessen, dass eine Partei mit einem Naheverhältnis zum Nationalsozialismus wieder Macht über Menschen bekommt.

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