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Von: "Attac Österreich Newsletter" <>
Betreff:
Attac Info 01/ 2012
Attac Info 01/2012
* >>
Tiple-A-Verlust: Banken regulieren und zerteilen>> 15. 2. Wien:
Buchpräsentation: Retten wir den Euro!>> Stellungnahme
von Attac
Österreich zu Occupy Austria>> Nestlé vor Gericht wegen
Überwachung von
Attac>> Steuerflucht: „Liste der Schande“ existiert
bereit>> Interesse
an Solidarischer Landwirtschaft?>> Attac in den Medien>>
radio%attac>>
Sand im Getriebe>> Termine
Liebe Interessierte, liebe Attacs!
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TIPLE-A-VERLUST: BANKEN REGULIEREN UND ZERTEILEN
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Laut Standard & Poors sind die Risiken der in Osteuropa
engagierten
österreichischen Banken einer der Hauptgründe für das
Downgrading
Österreichs. Eine Rettung von Erste Bank, Bank Austria
oder Raiffeisen
würde die Staatsschuld sofort auf mehr als 80 Prozent des
BIPs ansteigen
lassen. Würde also die Bundesregierung die Begründung für
das Downgrading
ernst nehmen, müsste sie die österreichischen Banken per
Verfassungsgesetz
sofort zerteilen - und zwar auf eine Größe die ihrer
Ansicht nach nicht
mehr systemrelevant ist.
Attac fordert die Regierung daher auf die Banken durch
strengere
Regulierungen auf ihre Kernaufgaben – die Verwaltung von
Einlagen und die
Kreditvergabe für die Realwirtschaft – zu beschränken:
Spekulative
Geschäfte der Banken sollen unterbunden und Dividenden
sowie Mangerboni so
lange ausgesetzt werden, bis die notwendige
Eigenkapitalquote erreicht
ist. Für Banken, die auch Investmentbanking betreiben,
darf es keinerlei
staatliche Garantien oder Hilfen mehr geben. Es ist nicht
einzusehen, dass
Aktionäre Dividenden kassieren, solange die Banken
Eigenkapital aufbauen
müssen oder der Staat für die Spareinlagen bei ihnen
garantiert. Wenn es
nicht gelingt ihre riskanten Geschäftspraktiken zu
regulieren, sollten sie
restrukturiert – sprich zerteilt – werden.
Die Krise wird benutzt um den Spardruck auf den
Sozialstaat zu erhöhen,
obwohl S&P gerade einseitiges Sparen als Grund für die
Verschärfung der
Krise nennt.
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15. 2. WIEN: BUCHPRÄSENTATION: RETTEN WIR DEN EURO!
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Christian Felber: Retten wir den Euro!
Die Konstruktionsfehler der EU werden durch die Euro-Krise deutlich
sichtbar. Retten Europas Regierungen den Euro zu Tode?
Buchpräsentation, Mi, 15. Februar 19:00 Uh
Hauptbücherei am Gürtel, Urban-Loritz-Platz 2a, 1070 Wien
Mit:
- Christian Felber, Buchautor
- Wilfried Stadler, Ex-CEO der Investkredit
- Stephan Schulmeister, Wifo (angefragt)
Buch jetzt vorbestellen! unter verwaltung(at)attac.at
Erscheinungsdatum: 06.02.2012
160 Seiten, 10.30 € (A)
ISBN 978-3-552-06187-3, Deuticke
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STELLUNGNAHME VON ATTAC ÖSTERREICH ZU OCCUPY AUSTRIA
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Attac sieht sich durch die weltweite Occupy-Bewegung in
den jahrelangen
Anstrengungen für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte
bestärkt.
(...)
Attac kritisiert jedwede Versuche - sei es von
Organisationen oder
Einzelpersonen - welche zum Ziel haben die Offenheit der
Occupy-Bewegung für antisemitische, rechtsextreme oder
verschwörungstheoretische Inhalte zu instrumentalisieren
oder in diese
Richtung zu öffnen.
Gleichzeitig möchten wir die Vielzahl jener Menschen in
der
Occupy-Bewegung bestärken, die sich für eine gerechte
Verteilung des
Wohlstands, mehr Demokratie und die Gleichheit aller
Menschen
einsetzen - und sich deshalb von ausgrenzenden
antisemitischen und
rechtsextremen Ansätzen klar abgrenzen.
(...)
Die Stellungnahme in voller Länge:
http://www.attac.at/9889
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NESTLÉ VOR GERICHT WEGEN ÜBERWACHUNG VON ATTAC
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Der Nahrungsmittelkonzern Nestlé und die Schweizer Sicherheitsfirma
Securitas standen am 25./25Jänner in Lausanne (Schweiz)
wegen
Bespitzelung dvon Attac vor Gericht.
Nestlé und Securitas sind
angeklagt wegen illegaler Überwachung und
Persönlichkeitsverletzung von Attac und deren Mitgliedern. Eine Gruppe
von Attac-Vaud, die an einem Buch über die Nestlépolitik arbeitete, wurde
von einer Securitasmitarbeiterin 2003 im Auftrag von
Nestlé infiltriert
und ausspioniert worden war. Die Frau war hatte Arbeitssitzungen besucht
und darüber detaillierte Berichte zuhanden von Nestlé
erstellt.
Attac hat
eine weitere Securitas-Spionin angezeigt, die unter ihrem
richtigen
Namen auch 2008 noch immer aktiv bei Attac war. Das Urteil
folgt zu einem späteren, noch nicht bekannten Zeitpunkt.
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STEUERFLUCHT: „LISTE DER SCHANDE“ EXISTIERT BEREIT
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Die Politik streitet über eine "Liste der Schande" für
Steuerbetrüger -
Dabei gibt es die doch längst und Österreich nimmt darin
einen prominenten
Platz ein. Auf dem im Oktober 2011 veröffentlichten
„Schattenfinanzindex“ des internationalen Netzwerks
Steuergerechtigkeit liegt Österreich auf Platz 17 unter
den
intransparentesten Finanzplätzen der Welt ein. Grund für
diese
Platzierung Österreichs ist vor allem das Bankgeheimnis
und die
Blockade beim automatischen Informationsaustausch über
Zinserträge in
der EU.
Steuerflucht kann nur wirksam bekämpft werden wenn der automatische
steuerliche Informationsaustausch zum internationalen Standard wird.
Solange Österreich
wirksame internationale Regelungen blockiert, haben
andere wichtige
Steueroasen wie die Schweiz oder Liechtenstein wenig
Veranlassung
und Druck, ihr zweifelhaftes Geschäftsmodell zu ändern.
Eine Veröffentlichung von Namen von inländischen
Steuersündern geht am
grundsätzlichen Problem vorbei. Nötig sind wirksame Gesetze und eine
ausreichende Ausstattung der Finanzbehörden mit Ressourcen – vor allem
in Hinblick auf internationale Steuerhinterziehung.
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INTERESSE AN SOLIDARISCHER LANDWIRTSCHAFT?
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Die Landwirtschaft braucht dringend einen widerständigen
und solidarischen
Wandel. Attac hat daher gemeinsam mit anderen
Organisationen ein Projekt
ins Leben gerufen, das einen umfassenden interantionalen
Erfahrungsaustausch zwischen AktivistInnen,
Bauern/Bäuerinnen und
KonsumentInnen rund um das Thema Community Supported
Agriculture (CSA)/
Solidarische Landwirtschaft ermöglichen soll.
Wir suchen Menschen die am Austausch teilnehmen, darüber
berichten und mit
ihren Erfahrungen den Aufbau von regionalen
CSA-Initiativen
beginnen/befördern/unterstützen wollen. Kontakt:
agrarattac(at)attac.at
Ein Ziel solidarischer Landwirtschaft ist es regionale
Netzwerke
aufzubauen, die die Verantwortung für die Versorgung mit
ökologisch
nachhaltigen und leistbaren sowie qualitativ hochwertigen
Lebensmitteln
gemeinsam tragen. Dabei werden sowohl die Kosten, Risiken
und Erfolge von
Konsumierenden und Produzierenden finanziell und
organisatorisch auf
Augenhöhe geteilt.
Mehr Infos gibt es hier:
http://community.attac.at/9878.html
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ATTAC IN DEN MEDIEN
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Aktuelle Presseberichte über Attac in österreichischen
Print- und
Onlinemedien gibt es unter
www.attac.at/pressespiegel
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RADIO%ATTAC
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Radio Orange 94.0 - Kabel: 92.7 - Mo., 20.00-20.30
radioFRO 105.0, Linz - Di., 19.00-20.00
FreiesRadio Salzkammergut - Di., 10:00 Uhr und 2./4. Do.
im Monat, 19.00
-19.30
Radio AGORA 105.5, Klagenfurt -Mi., 19.00-19.30
Radiofabrik 107.5, Salzburg - Mo., 18.00-18.30
FREIRAD 105.9, Innsbruck - Do., 11:06 - 11:36
Radio Helsinki 92.6, Graz - Do., 17.00-17.30
Radio Proton, Vbg. - Di., 21.30 - 22.00
Polyradio, Mittelwelle 1475, oesterreichweit
LORA, freies Radio Zuerich - Fr., 12.00 - 13.00
Radio Unerhoert, Marburg/Deutschland
Radio Corax, Halle/Deutschland
coloradio Dresden/Deutschland
nachzuhören unter
www.radioattac.at
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SAND IM GETRIEBE
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Der deutschsprachige Newsletter von Attac Österreich,
Deutschland, Schweiz
http://sandimgetriebe.attac.at/
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TERMINE
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So., 29. Januar
19:00 : rhythm-attac-bodensee probt (Bregenz)
So., 29. Januar
19:00 : Treffen der Finanzmarktgruppe (Wien)
Mo., 30. Januar
19:00 : AgrarAttac Plenum (Wien)
Di., 31. Januar
19:00 : "Flucht aus Afrika - Risiko des Meeres - Schubhaft
in Österreich"
(Pfarre Neu Guntramsdorf)
Di., 31. Januar
19:00 : Gemeinwohl Ökonomie (Rosental Steiermark)
Mi., 1.
Februar 19:00 : Attac Wels
Stammtisch (WELS)
Mi., 1.
Februar 19:00 : Attac Kennenlernen
(Wien)
Do., 2.
Februar 19:00 : Attac Treffen
(Salzburg)
Fr., 3.
Februar 15:00 : 86. Treffen
Grundeinkommen (Wien)
Di., 7.
Februar 18:30 : Attac Graz Plenum
(Graz)
Mi., 8.
Februar 18:00 : Lesekreis
Finanzmärkte (Wien)
Mi., 8.
Februar 19:30 : Gemeinwohl-Ökonomie
& Landwirtschaft
(Kirchweidach)
Mi., 8.
Februar 19:30 : Attac Flachgau
(Oberndorf)
Do., 9.
Februar 19:00 : Attac Linz Treffen
(Linz)
Mo., 13. Februar
19:00 : Treffen Attac Wienerwald (Stadtheuriger
Purkersdorf)
Di., 14. Februar
19:00 : Jour fixe Attac Regionalgruppe Mödling /
Guntramsdorf (Gießhübl)
Di., 14. Februar
19:30 : Die Gemeinwohl-Ökonomie (Frankenmarkt)
Di., 14. Februar
20:15 : Attac Osttirol Treffen (Lienz)
Mi., 15. Februar
18:00 : SocialAttac- Treffen (Wien)
Mi., 15. Februar
19:00 : Organisationstreffen (Wiener Neustadt)
Mi., 15. Februar
19:00 : Retten wir den Euro! (Wien)
Mi., 15. Februar
19:00 : Monatstreffen (Wolkersdorf)
Do., 16. Februar
19:00 : Attac Treffen (Salzburg)
Fr., 17. Februar
19:00 : Treffen Attac Krems (Krems/Donau)
Mo., 20. Februar
19:00 : Attac Wels Arbeitstreffen (WELS)
Mi., 29. Februar
00:00 : !!! Diskussionsforum / Vereinstreffen (Wiener
Neustadt)
Soweit, noch eine schöne Woche wünscht
euch das Attac Team!
Infos zu Attac Österreich:
infos(at)attac.at
www.attac.at
Attac
Österreich
Margaretenstr. 166
A-1050 Wien
Tel. ++43(1) 544 00 10
Fax. ++43(1) 544 00 59