Bewegungen home
Von: "Hermann Dworczak" <>
Betreff: der
"FAHRPLAN" VON DURBAN
Datum: Sonntag, 11. Dezember 2011 07:26
Durban: Außer Spesen nix gewesen - wie aus einem "Fahrplan" ein "Erfolg" wird
Der Berg kreiste und
eine Maus wurde geboren. Eineinhalb Wochen berieten auf der UNO-Konferenz
in Durban 15 000 PolitikerInnen und ExpertInnen über die drohenden Folgen des
rapiden Klimawandels. Rausgekommen ist de facto trotz Verlängerung der Konferenz
und allem "Durchbruchs"-Gerede nichts als die Versicherung, daß bis 2015 ein "Vertrag" erarbeitet werden
soll, der 2020 in Kraft tritt.
------------------
In den
Kernfragen ist das Resultat von Durban mehr als dünn:
- das ohnedies harmlose Kyoto-Protokoll läüft 2O12 zwar
nicht aus- zu ihm bekennen sich aber nur Staaten, die bloß für 15 Prozent der
schädlichen Emissionen verantwortlich sind
- der "grüne Fonds" mit seinen geplantenten 100
Milliarden Dollar für Umweltschutzmaßnahmen in "Entwicklungsländern" hängt
gänzlich in der Luft
- der weitere
Verhandlungskurs ist trotz aller "Erfolgs"meldungen- der österreichische
Umweltminister Berlakovich spricht sogar von einem "historischen Durchbruch"-
alles andere als klar.
Um irgendwie
das Gesicht zu wahren, wurde in allerletzter Minute ein "Fahrplan" beschlossen.
Dieser Fahrplan ist allerdings das
reinste Durchhaus :jetzt beginnen erst einmal die Verhandlungen, 2015 soll der
Vertrag stehen, dann kommt die Ratifizierung und erst 2020 ist daran gedacht,daß
er in Kraft tritt. Und gleich beim Beschluß des Fahrplans setzte das Gezerre
über den rechtlichen Status, also seine Verbindlichkeit ein...
Es kam wie es kommen mußte. Denn Herrschenden dieser Welt
ist die Umwelt schnurzegal. Und in der neuerlichen globalen Krise des
Kapitalismus erst recht.
AUSREDEN
Immer neue Ausreden müssen herhalten, warum trotz der
sichtbaren Gefahren der Erderwärmung nichts Entscheidendes getan wird: Obama
kann angeblich nichts tun, weil "die Republikaner nicht mitziehen";die EU wieder
schmückt sich damit, daß sie "ohnedies schon viel zur reduktion der
CO2-Emissionen beigetragen hat";etc
Auch China beteiligt sich an diesem Abputz-Spiel: zwar
stimmt es, daß an das -in weiten Bereichen nach wie vor "Entwicklungsland"-
China nicht die gleichen Kritereien angelegt werden können, wie etwa an die USA;
und es stimmt auch, daß der per-Kopf-Ausstoß an Schadstoffen in China mit seinen
1,3 Milliarden Menschen bedeutend geringer ist als der in den kapitalistischen
Industriestaaten. Aber- und das ist
eine Kritik von links!- von China gibt es keine mobilisierende globale
Initiative in Umweltfragen, auch kein sich Adressieren an die sozialen und
ökologischen Bewegungen- Schritte wie sie etwa auf der letzten
UNO-Klimakonferenz in Cancun das kleine Bolivien unternommen hat.
FÜR RIO EINEN "ALTERNATIVENTWURF" VON UNTEN ENTWICKELN
Anfang Juni wird es in Rio die Umweltkonferenz "Rio plus
20" ( gemeint ist 20 Jahre nach der ersten weltweiten Umwelttagung in Ri0 de
Janeiro) geben. Obwohl dort
auch die Staatspräsidenten und Regierungschefs anwesend sein werden (und nicht
"nur" die Umweltminister wie in Durban) braucht man/ frau kein Prophet sein, um
zu verstehen, daß auch dort kaum etwas Vernünftiges rauskommen wird. Den Herrschenden wird
auch dort nichts Wesentliches, geschweige denn eine Kurskorrektur einfallen.
Die Bewegungen und die Linke sollte sich -anders als die
"liberale", "aufgeklärte" Öffentlichkeit- über dieses Verhalten nicht wundern.
Der überwiegende Teil der herrschenden Klassen hat zumeist bis zum letzten
Moment zäh an seinen Klasseninteressen festgehalten und ist davon ausgegangen
schon "irgendwie" über die Runden zu kommen. Das berüchtigte Leitmotiv des Adels
in der französischen Revolution"Nach uns die Sintflut" heißt auf heute umgelegt:
mögen auch Inseln und ganze Landstriche überflutet werden, wir Gstopften werden
schon nicht-so stark- davon
betroffen sein; verlegen wir halt unsere Villen in Bangladesh, an den Küsten
Großbritanniens oder in Italien in höhere Regionen...
Die Bewegungen und die Linke sollten daher sich a)
darüber klar sein, daß Kapitalismus und sorgsamer Umgang mit der Natur ("Mutter
Erde";" Schöpfung",...) unvereinbar sind; und b)daraus konkrete Intiativen
ableiten. Sinnvoll erscheint es, für Rio einen "Alternativentwurf von unten"
-wenn möglich gemeinsam mit fortschrittlichen Regierungen- zu entwickeln. Einen
Alternativentwurf der quer zur Profitlogik
Wege aus der ökonomischen, sozialen und ökologischen Krise zeigt.
Hermann Dworczak ( 0676 / 972 31 10 )